background-image="img/hitler-reichskanzler-fenster.jpg" # Hitler wird Reichskanzler * 30. Januar 1933: Hindenburg ernennt Hitler zum Reichskanzler * Papen und Hindenburg, hofften, die NSDAP zu „Zähmen“ und sie zum Umsetzen ihrer Ziele zu bringen * Fehleinschetzung Hitlers: Grundlegende Veränderung statt Handlanger --- ## Einschränkungen
dem Treiben staatsfeindlicher Organisationen mit den schärfsten Mitteln entgegenzutreten […] [und] wenn nötig, rücksichtslos von der Schusswaffe Gebrauch zu machen“ Hermann Göring in einer Anweisung an die Polizei
* 1. Februar: Auflösung des RT; Neuwahlen im März * 4. Februar: Einschränkung der Presse-/Versammlungsfreiheit durch NV * 23. Februar: Göring macht 50k Männer von SA, SS und Stahlhelm zu „Hilfspolizisten“ * 27. Februar: Reichstagsbrand: Brandstiftung von Marinus van der Lubbe * Alleintäterschaft umstritten; wahrscheinlich stimmt es * Viele Opposizionelle werden verhaftet (Lubbe war Kommunist) --- background-image="img/reichstagsbrand.jpg" ## Reichstagsbrandverordnung
Einschränkung der Grundrechte Todesstrafe
  • Freiheit der Person
  • Unverletzbarkeit der Wohnung
  • Post- und Telefongeheimnis
  • Meinungs- und Versammlungsfreiheit
  • Vereinigungsrecht
  • Gewährleistung des Eigentums
  • Hochverrat
  • Brandstiftung
  • Sprengstoffanschläge
  • Attentate
  • Beschädigung von Eisenbahnanlagen
* 28. Februar: Reaktion auf die Brandstiftung * Einschränkung der Grundrechte: + Freiheit der Person + Unverletzbarkeit der Wohnung + Post- und Telefongeheimnis + Meinungs- und Versammlungsfreiheit + Vereinigungsrecht + Gewährleistung des Eigentums * Todesstrafe (neu) für: + Hochverrat + Brandstiftung + Sprengstoffanschläge + Attentate + Beschädigung von Eisenbahnanlagen --- ## Letzte Reichstagswahl\*
* Letzte Reichstagswahl mit mehr als einer Partei * Keine freien Wahl * Mandate der KPD vor erster Sitzung annuliert (durch RTBV) * Aufhebung des Föderalismus’: Nicht-NSDAP dominierte Organe wurde aufgelöst --- ## Ermächtigungsgesetz * Letzter Schritt zur Diktatur * Ermöglicht Regierung, eigenmächtig Gesetze zu erlassen * Abstimmung am 23. März unter Anwesenheit von SS und SA * Zustimmung aller stimmbereichtigten Parteien außer SPD: 444/94 * SPD nicht vollständig anwesend (Verhaftungen, Verfolgung, Flucht) * Nach Beschluss: Auflösung der anderen Parteien/Selbstauflösung der konserativen Parteien * Damit: de-facto Diktatur