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Hitler wird Reichskanzler
* 30. Januar 1933: Hindenburg ernennt Hitler zum Reichskanzler
* Papen und Hindenburg hofften, die NSDAP zu „Zähmen“ und sie zum Umsetzen
ihrer Ziele zu bringen
* Fehleinschetzung Hitlers: Grundlegende Veränderung statt Handlanger
Einschränkungen
dem Treiben staatsfeindlicher Organisationen mit den schärfsten Mitteln
entgegenzutreten […] [und] wenn nötig, rücksichtslos von der Schusswaffe
Gebrauch zu machen“
Hermann Göring in einer Anweisung an die Polizei
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1. Februar: Auflösung des RT
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4. Februar: Einschränkung der Presse-/Versammlungsfreiheit durch NV
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23. Februar: **!QUOTE!** Göring macht 50k Männer von SA, SS und
Stahlhelm zu „Hilfspolizisten“
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27. Februar: Reichstagsbrand: Brandstiftung von Marinus van der Lubbe
* Viele Oppositionelle werden verhaftet (Lubbe war Kommunist)
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Reichstagsbrandverordnung
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Einschränkung der Grundrechte
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Todesstrafe
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- Freiheit der Person
- Unverletzbarkeit der Wohnung
- Post- und Telefongeheimnis
- Meinungs- und Versammlungsfreiheit
- Vereinigungsrecht
- Gewährleistung des Eigentums
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- Hochverrat
- Brandstiftung
- Sprengstoffanschläge
- Attentate
- Beschädigung von Eisenbahnanlagen
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28. Februar: Reaktion auf die Brandstiftung
* Einschränkung der Grundrechte:
+ Freiheit der Person
+ Unverletzbarkeit der Wohnung
+ Post- und Telefongeheimnis
+ Meinungs- und Versammlungsfreiheit
+ Vereinigungsrecht
+ Gewährleistung des Eigentums
* Todesstrafe (neu) für:
+ Hochverrat
+ Brandstiftung
+ Sprengstoffanschläge
+ Attentate
+ Beschädigung von Eisenbahnanlagen
Letzte Reichstagswahl*
* Letzte Reichstagswahl mit mehr als einer Partei
* Keine freie Wahl
* NSDAP starke Mehrheit
* Mandate der KPD vor erster Sitzung annuliert → Absolute Mehrheit
* Aufhebung des Föderalismus
’: NSDAP will Macht über ganzes Reich
Ermächtigungsgesetz
* Letzter Schritt zur Diktatur
* Ermöglicht Regierung, eigenmächtig Gesetze zu erlassen
* Abstimmung am 23. März unter Anwesenheit von SS und SA
* Zustimmung aller stimmbereichtigten Parteien außer SPD: 444/94
* SPD nicht vollständig anwesend (Verhaftungen, Verfolgung, Flucht)
* Nach Beschluss: Auflösung der anderen Parteien/Selbstauflösung der
konserativen Parteien
* Damit: Ende; Deutsches Reich ist Diktatur