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Hitler wird Reichskanzler
* 30. Januar 1933: Hindenburg ernennt Hitler zum Reichskanzler
* Papen und Hindenburg, hofften, die NSDAP zu „Zähmen“ und sie zum Umsetzen
ihrer Ziele zu bringen
* Fehleinschetzung Hitlers: Grundlegende Veränderung statt Handlanger
Einschränkungen
dem Treiben staatsfeindlicher Organisationen mit den schärfsten Mitteln
entgegenzutreten […] [und] wenn nötig, rücksichtslos von der Schusswaffe
Gebrauch zu machen“
Hermann Göring in einer Anweisung an die Polizei
* 1. Februar: Auflösung des RT; Neuwahlen im März
* 4. Februar: Einschränkung der Presse-/Versammlungsfreiheit durch NV
* 23. Februar: Göring macht 50k Männer von SA, SS und Stahlhelm zu
„Hilfspolizisten“
* 27. Februar: Reichstagsbrand: Brandstiftung von Marinus van der Lubbe
* Alleintäterschaft umstritten; wahrscheinlich stimmt es
* Viele Opposizionelle werden verhaftet (Lubbe war Kommunist)
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Reichstagsbrandverordnung
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Einschränkung der Grundrechte
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Todesstrafe
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- Freiheit der Person
- Unverletzbarkeit der Wohnung
- Post- und Telefongeheimnis
- Meinungs- und Versammlungsfreiheit
- Vereinigungsrecht
- Gewährleistung des Eigentums
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- Hochverrat
- Brandstiftung
- Sprengstoffanschläge
- Attentate
- Beschädigung von Eisenbahnanlagen
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* 28. Februar: Reaktion auf die Brandstiftung
* Einschränkung der Grundrechte:
+ Freiheit der Person
+ Unverletzbarkeit der Wohnung
+ Post- und Telefongeheimnis
+ Meinungs- und Versammlungsfreiheit
+ Vereinigungsrecht
+ Gewährleistung des Eigentums
* Todesstrafe (neu) für:
+ Hochverrat
+ Brandstiftung
+ Sprengstoffanschläge
+ Attentate
+ Beschädigung von Eisenbahnanlagen
Letzte Reichstagswahl*
* Letzte Reichstagswahl mit mehr als einer Partei
* Keine freien Wahl
* Mandate der KPD vor erster Sitzung annuliert (durch RTBV)
* Aufhebung des Föderalismus
’: Nicht-NSDAP dominierte Organe wurde aufgelöst
Ermächtigungsgesetz
* Letzter Schritt zur Diktatur
* Ermöglicht Regierung, eigenmächtig Gesetze zu erlassen
* Abstimmung am 23. März unter Anwesenheit von SS und SA
* Zustimmung aller stimmbereichtigten Parteien außer SPD: 444/94
* SPD nicht vollständig anwesend (Verhaftungen, Verfolgung, Flucht)
* Nach Beschluss: Auflösung der anderen Parteien/Selbstauflösung der
konserativen Parteien
* Damit: de-facto Diktatur
